aus dem Bundestag

20.10.2025 | 07:51

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kennen Sie den Hufnagelerlass? Wie der Name schon sagt, geht es um die Beschaffenheit einer neuen Form von Hufnägeln. Der Erlass beginnt mit dem Satz –[…]

17.10.2025 | 07:18

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Gäste hier im Hohen Haus! Ich möchte auch mit einem Dank starten, nämlich an unsere Arbeitsgruppe. Liebe Siemtje Möller, lieber Falko Droßmann, lieber Norbert Röttgen, wir haben uns[…]

16.10.2025 | 13:39

„Die EU-Entwaldungsverordnung ist ein Musterbeispiel für überflüssige Regulierung aus Brüssel. Es wird damit ein bürokratisches Monster geschaffen, das wir in Deutschland nicht brauchen. Eigentlich müsste die Verordnung abgeschafft werden. Umso dringender ist eine inhaltliche Überarbeitung und die Einführung einer Null-Risiko-Kategorie.[…]

15.10.2025 | 10:34

Und sonst? Da nächste Woche in Brüssel der Europäische Rat stattfindet, hat die Bundesregierung ihre Ziele für diesen EU-Gipfel im Bundestag dargelegt. Die Debatte nutzte csu_bt Chef Alexander Hoffmann um über die Waffenruhe im Nahen Osten zu sprechen. Diese wurde[…]

13.10.2025 | 13:06

„Einmal mehr liefern wir als CSU. Mit der Meldung des günstigen Erhaltungszustandes für die kontinentale Region machen wir den Weg frei, in weiten Teilen Bayerns den Wolf künftig bejagen zu können. Allerdings sind wir noch nicht am Ziel. Denn auch[…]

10.10.2025 | 08:17

Mit dem neuen Gesetz können Kommunen künftig flexibler entscheiden, wo gebaut oder nachverdichtet wird – ob am Ortsrand, im Ortskern oder durch Aufstockung bestehender Gebäude. Dabei werden auch soziale, gesundheitliche und kulturelle Bedürfnisse berücksichtigt, um lebenswerte Orte zu gestalten. Michael[…]

09.10.2025 | 13:54

Und sonst? Wir zünden den Bau-Turbo: Deutschland muss wieder mehr und schneller bauen! Mit dem Bau-Turbo geben wir den Kommunen ein starkes Werkzeug an die Hand, um den Wohnungsbau massiv zu beschleunigen. Abonnieren Sie unser Bundestagsbriefing und bleiben Sie informiert![…]

09.10.2025 | 08:15

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist ein gutes Steueränderungsgesetz. Denn mit der Senkung der Umsatzsteuer zum 1. Januar 2026 auf 7 Prozent senden wir ein wichtiges Signal an die Gastronomie und an den Tourismus in[…]

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Aktuelles der CSU aus dem Deutschen Bundestag