aus dem Bundestag

04.08.2025 | 05:14

„Die aktuelle Wende in der Wolfspolitik zeigt: die Union liefert. Es ist wichtig, dass es endlich gelingt, zumindest für Teile Deutschlands, den günstigen Erhaltungszustand zu melden. Allerdings ist das nur ein erster Schritt. Wir vergessen unsere Almbauern und Weidetierhalter in[…]

Wehrpflicht nicht aus dem Auge verlieren

01.08.2025 | 10:26

„Im parlamentarischen Verfahren wird noch einiges am Gesetzentwurf zu ändern sein, denn in der vorliegenden Form garantiert er weder die Erreichung der Personalziele, noch orientiert er sich am schwedischen Wehrdienstmodell, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Regelmäßig weist das Ministerium darauf hin,[…]

„Der Spardruck im Haushalt bleibt hoch“

01.08.2025 | 08:46

Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf für 2026 beschlossen. Er steht unter der Überschrift „Investieren – reformieren – konsolidieren“ und sieht Rekordausgaben in Höhe von 520,5 Milliarden Euro vor. Über den Entwurf, der Ende September in den Bundestag eingebracht wird, ein[…]

Wir gedenken der Opfer des Völkermordes an den Jesiden

01.08.2025 | 08:09

„Die Gewaltverbrechen an den Jesiden in der Sinjar-Region im Nordirak, verübt von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), erschütterten am 3. August 2014 die Weltöffentlichkeit. Sie markierten den Beginn eines Völkermordes, in dessen Verlauf der IS über 5.000 Angehörige der religiösen[…]

Koalition beschließt Neuausrichtung beim Umgang mit dem Wolf

31.07.2025 | 11:09

Albert Stegemann: „Das ist ein politischer Meilenstein. Endlich und erstmals wird der günstige Erhaltungszustand für den Wolf in Teilen Deutschlands gemeldet. Die weiteren Schritte für ganz Deutschland sind konkret für die kommenden Monate vereinbart. Sie werden konsequent umgesetzt. Als nächste[…]

Hightech Agenda setzt richtige Impulse

30.07.2025 | 10:25

Ronja Kemmer: „Mit der Hightech Agenda setzt Forschungsministerin Dorothee Bär die richtigen Impulse. Entscheidend ist jetzt, dass dies konsequent markt- und wirkungsorientiert umgesetzt wird. Denn unser Anspruch ist, nicht nur mehr Geld zu investieren, sondern technologische Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit für[…]

Politikwende: Unionsfraktion sieht erste Erfolge

28.07.2025 | 08:21

Seit Anfang Mai ist die neue unionsgeführte Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz im Amt – und hat sogleich die Ärmel hochgekrempelt. Vor allem auf dem Feld der Wirtschaft und der Migration ist die schwarz-rote Koalition entschlossen, die versprochene Politikwende zügig[…]

Europas Selbstbewusstsein hat sich ausgezahlt

27.07.2025 | 20:06

„Europas Selbstbewusstsein hat sich ausgezahlt. Die Einigung mit den USA zeigt: Wenn Europa geeint und mit klarem Kurs auftritt, kann es weltweit auf Augenhöhe verhandeln. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Friedrich Merz haben bewiesen, dass man mit gutem[…]

Tourismus wieder wettbewerbsfähig machen

24.07.2025 | 10:48

Sepp Müller: „Jeder Stammtisch in Deutschland ist wichtig und wertvoll. Wir sehen in vielen europäischen Ländern, dass mit dem Gaststättensterben nicht nur ein großes Stück Kulturgut verloren geht, sondern dies auch dazu führt, dass damit auch Werte wie Zusammenhalt in[…]

17.07.2025 | 08:56

Unsere Landwirte brauchen auch in Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen. Das muss auch der neue EU-Haushalt garantieren. Brüssel darf die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik und die Unterstützung des Ländlichen Raumes nicht aufs Spiel setzen. Wer das gefährdet, hat weder die Bedeutung der[…]

Aktuelles der CSU aus dem Deutschen Bundestag