aus dem Bundestag

17.09.2025 | 16:06

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen in diesen Tagen an einer entscheidenden Weggabelung in der Geschichte unseres Landes. Es geht um die Frage: Was für ein Land wollen wir unseren Kindern und unseren Enkeln eines Tages hinterlassen?[…]

17.09.2025 | 07:18

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die letzte Woche war ein guter Start: Im Kabinett wurde die Wiedereinführung der Agrardieselrückvergütung beschlossen. Um rund 430 Millionen Euro entlasten wir ab 2026 die landwirtschaftlichen Betriebe[…]

16.09.2025 | 14:06

„Die Zeit läuft uns davon. Noch immer fehlt aus Brüssel die Zustimmung zu den erhöhten Ausschreibungsmengen im Biomassepaket. Viele Anlagenbetreiber stehen vor der Entscheidung, die Anlagen abzuschalten. Unsere Biogasbauern können nicht länger warten. Ich erwarte aus Brüssel eine schnelle Zustimmung.[…]

15.09.2025 | 07:41

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir gestalten heute die Grundlage für die flächendeckende Einführung des Distanzelektroimpulsgerätes bei der Bundespolizei, umgangssprachlich als „Taser“ bekannt. Das heißt: Das, was wir heute machen, die Einführung des Tasers, folgt dem Prinzip: Wir[…]

12.09.2025 | 08:44

Frau Präsidentin, gestatten Sie mir, bevor ich mit meiner Rede zur Aktuellen Stunde beginne, noch ganz kurz meiner Freude Ausdruck zu verleihen, dass uns heute so viele Soldatinnen und Soldaten zuhören. Schön, dass Sie da sind, und ganz herzlichen Dank[…]

11.09.2025 | 13:44

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Sozialstaat braucht eine moderne, braucht eine verlässliche und effiziente Pflege. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land erwarten zu Recht von uns, dass wir das Pflegesystem zukunftsfest machen. Deswegen finde ich schon, dass[…]

11.09.2025 | 13:42

Deutschland braucht jetzt einen echten Modernisierungsschub! Mit der Hightech-Agenda, die der Bundestag diese Woche diskutiert hat, legen wir den Grundstein für die Innovationen der Zukunft. Was die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt vorhat, finden Sie im Thema der Woche.[…]

09.09.2025 | 07:22

„In diesen für Europa herausfordernden Zeiten ist es fatal, dass sich unser Nachbar nun erst einmal wieder mit sich selbst beschäftigt. Ein handlungsfähiges und stabiles Frankreich ist für die EU unverzichtbar. Präsident Macron ist eine glückliche Hand bei der Suche[…]

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Aktuelles der CSU aus dem Deutschen Bundestag